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11.11.2020

«Steuersenkung ist illusorisch»

Die Volksschulgemeinde Amriswil-Hefenhofen-Sommeri budgetiert für 2021 einen Verlust von 186'200 Franken.


Schulverwalterin Karin König-Ess präsentiert das Budget 2021 der Volksschulgemeinde.

Bericht:
Thurgauerzeitung online; 11.11.2020 / Manuel Nagel

Vergleicht der Schulbürger das Budget der Volksschulgemeinde (VSG) mit demjenigen des Vorjahres, das ganz knapp unter 33 Millionen Franken lag, so fällt ihm sogleich der um eineinhalb Millionen gestiegene Aufwand auf. 1,547 Millionen mehr sind es genauer gesagt. Und schaut er sich das Budget noch etwas vertiefter an, so erkennt er, dass der Gesamtmehraufwand fast exakt mit den um 1,572 Millionen Franken höheren Personalkosten übereinstimmt.

«Das ist richtig», bestätigt Karin König-Ess. Die Leiterin der Schulverwaltung und somit Herrin über die VSG-Zahlen erklärt die Zunahme: «Darin enthalten sind unter anderem die Sanierungsbeiträge für die Pensionskasse.» Aber auch die steigenden Schülerzahlen würden Mehrkosten verursachen. Und zuletzt seien auch die Personalkosten für das Projekt Best (siehe Kasten) hier drin.

Für «Best», das jedoch erst mit Beginn des kommenden Schuljahres im Sommer 2021 startet und vorerst in Sommeri stationiert sein soll, rechnet die VSG mit jährlichen Kosten zwischen 350000 und 400000 Franken. Drei Lehrpersonen mit etwas mehr als 200 Stellenprozenten sind dafür vorgesehen. Das Konzept liegt nun auf dem Tisch und soll noch im November von der Behörde als Pilotprojekt verabschiedet werden.

Gemäss Finanzplan ab 2023 wieder im Plus

Die eineinhalb Millionen Franken tauchen aber nicht nur bei den Ausgaben auf. «Erfreulich ist, dass wir im Finanzausgleich im Jahr 2021 ebenfalls mit nicht ganz diesem Betrag mehr als im aktuellen Jahr rechnen dürfen», sagt König. 2021 ist das erste Jahr, in dem das neue Beitragsgesetz gilt. Deshalb sei es aber Kaffeesatz lesen und man könne auch gerade wegen Corona und deren Auswirkungen den Betrag noch nicht richtig abschätzen.

Dasselbe gilt ebenso für die Steuererträge. Bei diesen rechnet die Schule mit 171000 Franken weniger und stützt sich dabei wie immer auf die Zahlen der drei politischen Gemeinden der VSG. Etwas mehr als 26 Millionen an Fiskalerträgen von natürlichen und juristischen Personen sollen bei gleichbleibendem Steuerfuss von 95 Prozent ins VSG-Kässeli gespült werden.

Mehr zum Steuerfuss wollten die an der Budgetvorstellung anwesenden Parteipräsidenten wissen. Etwa, wie er sich denn bei der aktuellen Bautätigkeit entwickle. Man habe den ganzen Finanzplan mit 95 Prozent gerechnet, sagt König. Mit den bekannten Parametern plane man bei den nächsten beiden Budgets nochmals mit einem Verlust von 393000 (2022) und 153000 Franken (2023), bevor man dann ab 2024 mit jährlich über 300000 Franken wieder ins Plus rutsche.

Weiter wollten die Parteien wissen, weshalb die Schule nicht den Normfuss des Kantons von 93 Prozent anwende. «Mit den aktuellen Steuererträgen, die auch noch rückläufig sind, können wir es uns im Moment ganz einfach nicht leisten», antwortet Karin König. «Oder wir müssen auf Projekte wie ‹Best› verzichten», sagt die Schulverwalterin.

«Aber auch ohne ‹Best› sind 93 Prozent momentan illusorisch», wendet Schulpräsident Christoph Kohler ein. Man sei sehr lange am Budget gesessen und habe optimiert, wo es nur möglich war. «Wir gehen sehr achtsam mit den Steuergeldern um», sagt Kohler zum Schluss.

Schulprojekt Best

In einer ersten Phase hiess das Projekt noch Oase. Nun trägt es den Namen «Best» und steht für «Beziehungen stärken». Damit soll der Umgang der Schule mit verhaltensauffälligen Schülern, die das System zunehmend belasten, geregelt werden.

«Best» beruht auf drei Säulen. Auf Ebene 1 werden die Lehrpersonen im Schulhaus gestärkt. Auf Ebene 2 kommen Experten in Absprache mit dem Kanton zum Einsatz, und schliesslich ist auf Ebene 3 ein Interventionszentrum geplant, wo die Schüler untergebracht werden, die nicht mehr im regulären Schulbetrieb integriert werden können.